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22.3.2019

Volksbegehren ProReli

Am 21. Januar endete die Stimmabgabe für die Initiative "Freie Wahl zwischen Ethik und Religion". Bereits Anfang Februar wird vom Landeswahlleiter das amtliche Endergebnis bekanntgegeben. Noch am 10. Januar waren wir mit einer kleinen Sammelgruppe am Kranoldplatz präsent.

An dieser Stelle möchte ich mich bei allen aus der Gemeinde bedanken, die an den vier Schwerpunktsammlungen am LiO bzw. auf dem Kranoldplatz aktiv waren, die bei Veranstaltungen, in Gruppen, im Bekanntenkreis und vielen anderen Gelegenheiten mitgesammelt haben und nicht zu letzt bei all denjenigen, die mit ihrer Unterschrift zum Erfolg beigetragen haben.

Wenn ausreichend Stimmen zusammengekommen sind, wird es in diesem Jahr zu einer für den Senat rechtlich bindenden Abstimmung über die Gesetzesänderung für ein Wahlpflichtfach Religion kommen, außer der Senat einigt sich vorher mit der Initiative auf einen Kompromiss.

Eine Zusammenlegung mit der Europawahl am 9. Juni wäre deutlich billiger als eine separate Abstimmung und für ProReli vorteilhaft, da die Wahlbeteiligung hoch sein muss. Es bleibt weiter spannend.

Christoph Lehnberger E-Mail

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